Kleine Anfrage: Kunst am Bau

Kleine Anfrage, lfd. Nr. 0020/XIX der Bezirksverordneten Marijke Höppner
betr.: Kunst am Bau

Sehr geehrte Frau Dittmeyer,

die o.g. Kleine Anfrage beantworte ich nach Abstimmung mit der Abt. Bauwesen wie folgt:

1. Inwiefern wird die Regelung zu „Kunst am Bau, Kunst im Stadtraum“ als Bestandteil der Allgemeinen Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins und der Bezirke (Anweisung Bau – ABau – Teil I „Allgemeines“ Nr. 7 http://www.berlin.de/imperia/md/content/senwfk/pdf-datei-en/kiskab/rundschreiben.pdf?start&ts=1175673644&file=rundschreiben.pdf%29) im Bezirk umgesetzt?

Antwort: Die entsprechenden Regelungen der Anweisung Bau werden grundsätzlich umgesetzt. Beispiel: Kunst am Bau im Rahmen des Konjunkturpakets II für den Neubau der Sporthalle Bergius-Schule.

2. Wie häufig tagt die durch das Kunstamt zu betreuende Beratungskommission zu Kunst am Bau/Kunst im Stadtraum?

Antwort: Die Einrichtung einer bezirklichen Beratungskommission zu Kunst am Bau ist in der Anweisung Bau nicht vorgesehen. Gem. der Anweisung Bau ist bei der für kulturelle Angelegenheiten zuständigen Senatsverwaltung vielmehr ein „Beratungsausschuss Kunst“ einzurichten. Dies ist auch erfolgt.
Gegenwärtig prüft das Bezirksamt, ob die zusätzliche Einrichtung einer bezirklichen Beratungskommission zweckmäßig ist. Die Durchführung von Maßnahmen gem. der Anweisung Bau ist von der Einrichtung einer bezirklichen Beratungskommission unabhängig.

3. Wie ist der Beratungsausschuss im Bezirk besetzt?

Antwort: Siehe Antwort zu Frage 2

4. Inwiefern wurde die Kommission ihrer Verantwortung entsprechend I 3. Der AA gerecht?

Antwort: „I 3 der AA“ ist der SE FM nicht bekannt.

5. Wie häufig wurde/wird der BVV ein Bericht zu Kunst am Bau/Kunst im Stadtraum vorgelegt?

Antwort: Siehe Antwort zu Frage 2.
Die SE FM informiert die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über die Einleitung als auch die Umsetzung von Bauvorhaben.
In Vorbereitung befindet sich zur Neukonstituierung der bezirklichen Kommission Kunst am Bau/Kunst im Stadtraum eine BA-Vorlage, die in enger Abstimmung zwischen der Abt. Bauwesen und der Abt. Bildung, Kultur und Sport erarbeitet wird.

Mit freundlichen Grüßen
Jutta Kaddatz